Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen Apple eingeleitet, um mögliche Verstöße gegen die neuen Vorschriften für große Online-Plattformen zu überprüfen. Im Fokus steht, ob Apple seiner Verpflichtung nachkommt, Nutzern gebührenfreien Zugang zu Softwareangeboten außerhalb des firmeneigenen App Stores zu ermöglichen. Laut der Brüsseler Behörde könnte dem US-Technologiekonzern bei Nichteinhaltung der Regeln eine Milliardenstrafe drohen.
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager betonte, dass sowohl Entwickler als auch Verbraucher ein großes Interesse an Alternativen zum App Store hätten.
Das neue Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA), das seit Anfang März in Kraft ist, soll für mehr Wettbewerb im digitalen Bereich sorgen und den Marktzugang für neue Rivalen erleichtern. Es zielt darauf ab, die Marktmacht großer Plattformbetreiber wie Apple, Amazon, Microsoft, Alphabet und Meta zu begrenzen, die als sogenannte Gatekeeper (Torwächter) agieren.
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Fairer Wettbewerb innerhalb der Europäischen Union
Margrethe Vestager, die EU-Wettbewerbskommissarin, hat die zentrale Aufgabe, fairen Wettbewerb innerhalb der Europäischen Union zu gewährleisten. Sie überwacht und setzt die EU-Wettbewerbsregeln durch, wobei sie besonders auf Fusionen, Kartelle und den Missbrauch von Marktmacht achtet. Zudem prüft sie staatliche Beihilfen, um sicherzustellen, dass diese den Wettbewerb nicht verzerren. Ein besonderer Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt auf der digitalen Wirtschaft, wo sie gegen die Marktmacht großer Technologieunternehmen vorgeht. Darüber hinaus spielt Vestager eine wichtige Rolle bei der Entwicklung der Wettbewerbspolitik der EU und arbeitet eng mit internationalen Wettbewerbsbehörden zusammen.
Überwachung und Durchsetzung des Wettbewerbsrechts
Vestager ist verantwortlich für die Durchsetzung der EU-Wettbewerbsregeln, die darauf abzielen, fairen Wettbewerb in der Europäischen Union zu gewährleisten. Dazu gehört die Überwachung von Fusionen, Kartellen und Marktmissbrauch durch Unternehmen.
Fusionskontrolle & Kartellbekämpfung in der EU
Sie überprüft große Unternehmenszusammenschlüsse, um sicherzustellen, dass sie den Wettbewerb in der EU nicht beeinträchtigen. Bei Bedarf kann sie Fusionen blockieren oder nur unter bestimmten Auflagen genehmigen. Vestager bekämpft illegale Absprachen zwischen Unternehmen, die den Wettbewerb einschränken könnten. Dies umfasst die Aufdeckung und Ahndung von Preisabsprachen, Marktaufteilungen und anderen wettbewerbswidrigen Praktiken.
Fairness auch bei staatliche Hilfen
Vestager kontrolliert, ob staatliche Beihilfen, die Unternehmen gewährt werden, den Wettbewerb innerhalb der EU verzerren. Sie kann Beihilfen genehmigen, ablehnen oder fordern, dass sie zurückgezahlt werden, wenn sie als wettbewerbswidrig angesehen werden. Ein besonderer Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt auf der Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs in der digitalen Wirtschaft. Dazu gehört die Regulierung großer Technologieunternehmen, die als „Gatekeeper“ fungieren, um ihre Marktmacht zu begrenzen und den Zugang für kleinere Unternehmen zu erleichtern.
Konsequenzen für Apple? Das könnte drohen!
Die EU-Kommission stellt die Verhältnismäßigkeit von Apples neuer Kerntechnologiegebühr infrage. Diese Gebühr, die der Technologiekonzern im März als Teil seiner neuen Geschäftsbedingungen eingeführt hat, beträgt 50 Cent für jede Erstinstallation einer App, sobald eine Million Downloads innerhalb eines Jahres überschritten wird. Entwicklerinnen und Entwickler haben jedoch die Wahl, beim bisherigen Modell zu bleiben, bei dem sie ihre Apps ausschließlich über den App Store vertreiben und wie bisher eine Abgabe von 15 oder 30 Prozent auf digitale Erlöse innerhalb der App zahlen.
Sollte die EU-Kommission zu dem Schluss kommen, dass Apple gegen den Digital Markets Act (DMA) verstößt, drohen dem Unternehmen empfindliche Strafen. Diese könnten bis zu zehn Prozent des jährlichen Umsatzes betragen und im Falle wiederholter Verstöße sogar auf 20 Prozent ansteigen. Als letzte Maßnahme könnte die Kommission sogar die Zerschlagung des Unternehmens in Erwägung ziehen, wobei letztlich die Gerichte über die Strafen entscheiden würden!
Premiere: Es ist das erste Mal, dass die EU-Kommission Vorwürfe gegen ein Unternehmen im Zusammenhang mit dem neuen Digital Markets Act erhebt!
